Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Matthias Hoffmann, Ardennenstraße 36, 40549 Düsseldorf (nachfolgend "MyFamilyPage" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten bei Bestellungen über diese Webseite ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB unter der Webadresse http://www.myfamilypage.de/agb.html jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Angebote von MyFamilyPage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
2.2. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine unverbindliche Bestellung für die auf der Bestellseite markierten und ausgefüllten Angebote ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Sie Ihre Rechnung, die Sie nach Ihrer Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhalten, bezahlen.
3. Vergütung
3.1 Die für die Nutzung der von MyFamilyPage angebotenen Dienstleistungen zu zahlende Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. den Preisinformationen, welche auf MyFamilyPage.de abrufbar ist. Alle Preise verstehen sich exkl. MwSt, da MyFamilyPage als Kleinunternehmer gemäß §19 UStG in seinen Rechnungen die Mehrwertsteuer nicht ausweist.
3.2. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, wahlweise per Banküberweisung oder PayPal. Die Kontodaten werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
3.3. Die zu zahlende Vergütung wird unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. Vertragsverlängerung zur Zahlung fällig. MyFamilyPage wird dem Kunden über die zu zahlende Vergütung eine Rechnung stellen.
4. Pflichten und Zuständigkeit von MyFamilyPage
4.1. MyFamilyPage bietet in seinem Angebot dem Kunden die Möglichkeit, eine personalisierte Webseite zu den Themen Hochzeit, Geburt/Baby oder Haustier (im Folgenden "FamilyPage") zu gestalten und im Internet zu veröffentlichen.
4.2. Dafür stellt MyFamilyPage dem Nutzer im Standard-Paket eine Bedienoberfläche auf Basis des Content Management System Joomla!, eine Auswahl von Design-Vorlagen sowie ausführliche Online-Hilfetexte zur Verfügung, mit denen der Kunde die Webseite selbständig gestalten kann.
4.3. Dem Kunden steht außerdem ein Premium-Paket zur Auswahl, bei dessen Wahl MyFamilyPage die gesamte Erstellung der Webseite inkl. Pflege der Inhalte übernimmt. Hierzu stehen dem Kunden ebenfalls die vorgefertigen Design-Vorlagen zur Auswahl.
4.4. Der Kunde hat auch die Möglichkeit zu seinem bestellten Paket-Angebot noch zusätzlich eine eigene Domain durch MyFamilyPage zu bestellen, die dieselbe Laufzeit wie das gebuchte Angebot aufweist (12 Monate).
4.5. MyFamilyPage behält sich vor, die Angebote, Design-Vorlagen und Online-Hilfetexte jederzeit zu ändern, soweit hierdurch die Möglichkeiten des Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt werden und dem Kunden eine solche Änderung zumutbar ist.
4.6. Der Kunde ist dazu berechtigt, die von MyFamilyPage zur Verfügung gestellten Inhalte während der Vertragslaufzeit zur Gestaltung seiner personalisierten FamilyPage zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen und/oder Dritten Nutzungsrechte einzuräumen.
4.7. Der Kunde hat die Möglichkeit, nach Ende der Laufzeit eine CD mit dem gesamten Inhalt seiner Webseite bei MyFamilyPage zu bestellen, die er über einen Internetbrowser auf einem PC mit Windows-Betriebssystem jederzeit ansehen kann. Dabei wird der Datenbestand nach dem Ende der Laufzeit verwendet. Diese CD darf nach Erhalt nur zur privaten Sicherung kopiert werden.
5. Pflichten und inhaltliche Verantwortung des Kunden
5.1. Der Kunde hat für die von MyFamilyPage angebotene Dienstleistung eine Vergütung wie in Ziffer 3 beschrieben, zu bezahlen.
5.2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Gestaltung seiner FamilyPage verwendeten Inhalte bzw. deren Veröffentlichung nicht gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen und Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden; dies gilt insbesondere für Inhalte, die Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Schutzrechte Dritter verletzen.
5.3. Verstößt der Inhalt einer FamilyPage gegen Ziffer 5.2 dieser AGB ist MyFamilyPage berechtigt, die betreffenden Inhalte und/oder – soweit erforderlich – die gesamte FamilyPage zu sperren; Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind in diesem Fall ausgeschlossen.
5.4. Der Kunde stellt MyFamilyPage von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Aufwendungen frei, die gegen MyFamilyPage wegen der vom Nutzer verwendeten Inhalte geltend gemacht werden; dies umfasst auch die erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
5.5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Login-Daten (Nutzerkennung und Passwort) sorgfältig zu verwalten und geheim zu halten.
5.6. Der Kunde muss auf auf eigene Kosten Sicherungskopien von allen Inhalten und/oder Daten erstellen, die er auf den Server von MyFamilyPage überspielt, so dass im Falle eines Datenverlustes bei MyFamilyPage der Nutzer die erstelle FamilyPage wieder mit seinen Inhalten erstellen kann.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Matthias Hoffmann
Ardennenstraße 36
40549 Düsseldorf
E-Mail: info(at)myfamilypage.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten aus Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Vertragsdauer, Kündigung
7.1. Der Vertrag wird zunächst ohne automatische Verlängerung für eine Dauer von 12 Monaten geschlossen. Bis zu 2 Wochen vor Ablauf der ersten 12 Monate kann die Laufzeit vom Kunden beliebig oft um jeweils weitere 12 Monate verlängert werden; dies gilt ebenfalls für eine eventuell dazugebuchte eigene Domain.
7.2. Nach Beendigung des Vertrags und der Laufzeit ist MyFamilyPage berechtigt, die vom Kunden auf den Server von MyFamilyPage überspielten Inhalte und/oder Daten zu löschen, die Webseite für das Internet zu deaktivieren und eventuell dazugebuchte Domains beim zuständigen Registrar zu schließen (CLOSE). Nach Beendigung der Laufzeit ist ein Zugriff des Kunden auf die Inhalte/Daten nicht mehr möglich.
8.Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
9. Haftung
Die Haftung von MyFamilyPage für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von MyFamilyPage, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen von MyFamilyPage verursacht werden.
Soweit MyFamilyPage nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet MyFamilyPage nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung von MyFamilyPage für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von MyFamilyPage auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von MyFamilyPage.
10. Schlussbestimmungen
10.1. In dem Vertrag zwischen MyFamilyPage und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
10.2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
(Stand: 11. Juni 2010)